“10€!” “4 fuffzig!” “6!” “9!” “8,25! letztes Angebot!”
Was klingt wie eine Preisschlacht auf dem Hamburger Fischmarkt, ist leider der Ausverkauf der Demokratie in Dresden.
Kurzer Recap: 2019 reformierte eine damals linksprogressive Mehrheit im Dresdner Stadtrat die damaligen Ortsbeiräte in Stadtbezirksbeiräte. Abseits des sperrigen neuen Namens waren diese “Stadtteilparlamente” erstmals für die Bürger·innen direkt wählbar und repräsentieren seither nun deutlich besser die Zusammensetzung der Bevölkerung vor Ort.
Sie entscheiden über kleine Anliegen in ihrem jeweiligen Bezirk direkt oder geben bei großen Fragen Empfehlungen an den Stadtrat, welcher diese aber leider nicht befolgen muss.
Die wohl wichtigste Aufgabe der SBRs ist das Verteilen von Geldern, und damit die Förderung von Projekten für Bildung, Soziales, Kultur, Sport etc. im Stadtteil.
Das entsprechende Budget dafür beschließt der Stadtrat im Rahmen des Haushalts. Ursprünglich sollten die SBRs jährlich 10 Euro pro Einwohner*in in ihrem jeweiligen Bezirk erhalten. Im Doppelhaushalt 2025/26 wurden dann allerdings 9 Euro vereinbart.
Das Bizarre dabei: Innerhalb dieses Haushalts kam es zu mehreren Streichungen und Kürzungen in den verschiedensten Teilbereichen, mit dem Beisatz: “Diejenigen können ja eine Förderung bei den SBRs beantragen.”
Nun ja. Im Rahmen der Haushaltssperre 2025 wurden dann 50% der Mittel eingefroren, was eine Kürzung auf 4,50 Euro bedeutete. Mit dem Nachtragshaus-halt bot Hilbert dann etwas mehr als 6 Euro, der zähneknirschende Kompro-miss lautete dann 8,25 Euro.
Als Erfolg kann man das allerdings nicht verbuchen, wenn man bei 10 Euro gestartet ist. Warten wir mal ab, was der OB für 2027/28 vorschlägt…