Die abstrakte Bedrohung

Wer kennt es denn nicht: Da macht man einmal einen entspannten Familienausflug zum Striezelmarkt und will, Winterwetter sei Dank, dann doch lieber im gut geschützten SUV, dem Wetter trotzend, über den frisch gepflasterten Altmarkt brettern, schon wird man von Nizzablöcken, Polizeiketten oder Terrorsperren aufgehalten. „Freie Fahrt für freie Bürger“ – Wo sind denn die liberalen Auto-Fetischisten, wenn man sie mal braucht?

Nichtsdestotrotz, zunehmend prägen diese Schutzmaßnahmen gegen den Terror bei großen Festen oder öffentlichen Veranstaltungen das Stadtbild und füttern zusammen mit den Presseberichten ein Klima der Angst. Die ach so freiheitliche Welt mauert sich ein und das nun sogar vor der eigenen Haustür, anstatt „nur“ an der Außengrenze.

Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz werden die Sicherheitsanforderungen stetig verschärft. Auf jedes Attentat folgen nicht immer Aufarbeitung oder Ursachenbekämpfung, sondern meist nur Betroffenheitsbekenntnisse und symbolpolitische Sicherheitsvorschriften, die am Ende nichts anderem dienen, als sich der eigenen Verantwortung zu entledigen und in der Öffentlichkeit gut dazustehen. Man hätte ja alles in seiner Macht Stehende getan und bräuchte jetzt schärfere Regeln zum Schutz. Diejenigen, die schärfere Regeln fordern oder machen, brauchen in der Regel nur wenig über ihre Umsetzung nachdenken. Und so kommt es, dass sich am Ende wahlweise die Kommunen oder Straßenfeste selbst an vorderster Front im Kampf gegen den Terror behaupten müssen. Meist eher zum Leidtragen der Veranstaltenden.

Zuständig für die Einschätzung der Bedrohungslage und die damit verbundenen Auflagen, ist die Polizei. Und damit man am Ende nicht verantwortlich ist, wenn doch mal etwas passiert, analysiert man die Lage natürlich zunehmend bedrohlicher, ganz unabhängig davon, ob es einen konkreten Anlass gibt. Das nennt man dann „abstrakte Bedrohungslage“. In Folge stehen plötzlich sogar kleine Händler vor der unstemmbaren Aufgabe, ein Arsenal von Einfahrtssperre bis Terrorabwehrgeschütz für ihren Wochenmarkt aufzutreiben, weil sie die Kommunen so beauflagen.

Aber auch die Besucher*innen kommen in den Genuss immer neuer Repressions- und Überwachungsmaßnahmen. So hat das Wettrüsten gegen den Terror zwar geholfen, dem gemeinen Attentäter den fahrbaren Untersatz als hinterhältiges Terrorwerkzeug zunehmend madig zu machen, dafür ist nun das heimtückische Küchenmesser als Tatwaffe voll im Trend. Und so muss sich mittlerweile der unbescholtene Bürger, weil er vergessen hat, sein als Mordinstrument völlig ungeeignetes Taschenmesser auszupacken, auf dem Weihnachtsmarkt von der Polizei drangsalieren lassen, allgemeines Messerverbot auf öffentlichen Plätzen sei Dank.

Letztlich hat es auch früher schon Anschläge und Tragödien gegeben, diese sollte man natürlich durch angemessene Maßnahmen vermeiden. Es kann jedoch nicht die Antwort sein, die eigenen Freiheiten und Ideale gänzlich dem Primat der absoluten Sicherheit zu opfern. Andre Berghegger (Geschäftsführer des deutschen Städte- und Gemeindetags) warnte davor, dass der Charakter unserer Feste komplett verändert wird: „Wichtig ist, dass wir uns von Terroristen unseren freiheitlichen Lebensstil nicht zerstören lassen, denn dann hätten sie ihr Ziel erreicht.“